Montagsspaziergänger in der Region am 27.12.2021

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Polizeimeldungen von heute:

Montagsspaziergänger treffen sich in Wolfsburger Innenstadt

Wolfsburg, 27.12.2021

Auch am Montag nach Weihnachten trafen sich in der Wolfsburger Innenstadt wieder Menschen, um der Versammlung Montagsspaziergang beizuwohnen. Auch diesmal wurde in sozialen Netzwerken zu dieser Aktion aufgerufen. Hatten zunächst 300 Personen den Weg auf den Rathausvorplatz gefunden, so waren es bis 17:00 Uhr etwa 400.

Gegen 17:10 Uhr setzte sich ein Teil der Versammlung mit etwa 100 Teilnehmern auf dem Gehweg der Pestalozziallee in Richtung Schillerstraße in Bewegung. Diese Personengruppe wuchs auf ihrem Weg über die Kleiststraße, Poststraße bis hin zu einem Versicherungsgebäude am Nordkopf auf 180 Teilnehmer an. Danach setzten sich die Teilnehmer über die Heßlinger Straße, Allessandro Volta Straße Richtung Rothenfelder Straße fort.

Zeitgleich ging eine zweite Gruppe mit etwa 300 Personen über den Rathausvorplatz in Richtung Rathausstraße. Hier wurde die Versammlung durch die Polizei mehrfach über Lautsprecher angesprochen und mit Beschränkungen belegt. Die Teilnehmer wurden aufgefordert, einen Versammlungsleiter zu benennen, dem jedoch nicht nachgekommen wurde.

Die Polizei ließ die Versammlung gewähren und die Menge bewegte sich über die Siemens- und Braunschweiger Straße. Zwischenzeitlich wuchs die Teilnehmerzahl auf 500 Personen an. Gegen 17:30 Uhr passierte der Aufzug die Goethestraße und bewegte sich weiter auf dem Gehweg der Schillerstraße in Richtung Kleiststraße.

Zwischenzeitlich war die Teilnehmerzahl auf 600 Teilnehmer angewachsen.

Auf der Rothenfelder Straße vereinigten sich beide Versammlungen. Dabei versuchten drei Teilnehmer in die Fußgängerzone einzudringen, was ihnen durch Polizeikräfte mit einfachem körperlichen Zwang verwehrt wurde. Anschließend ging die Versammlung mit etwa 800 Teilnehmern über die Friedrich-Ebert-Straße weiter in Richtung Pestalozziallee. Hier wurde festgestellt, dass durch Versammlungsteilnehmer mehrfach Kinder und Kinderwagen nach vorne in die erste Reihe unmittelbar vor die Polizeikräfte geschoben wurden, offensichtlich um vermeintlich bevorstehende polizeiliche Maßnahmen zu verhindern. Nach einem Zwischenstopp auf der Friedrich-Ebert-Straße kehrte die Versammlung auf den Rathausplatz zurück, wo sich erste Abwanderungstendenzen zeigten.

Hier entschlossen sich die Versammlungsteilnehmer gegen 18:15 Uhr ihren Gang mit etwa verbleibenden 450 Teilnehmern fortzusetzen und sie begaben sich über die Schillerstraße, Rothenfelder und Kettelerstraße, über den Antonius-Holling-Weg, zurück auf die Pestalozziallee.

Gegen 18:45 Uhr löste sich die Versammlung auf und die Teilnehmer verstreuten sich in verschiedene Richtungen.

Die Polizei begleitete die Versammlungslagen und hatte zur Verstärkung Kräfte der Bereitschaftspolizei und der Reiterstaffel im Einsatz.

Während der beiden Versammlungsbewegungen auf dem Innenstadtring kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

Gegen 17:30 Uhr traf sich eine weitere ordnungsgemäß angezeigte Versammlung bestehend aus circa 100 Teilnehmern zum Gedenken an die Verstorbenen der Covid Pandemie. Diese zündeten 115 Kerzen auf Rathaustreppe an. Der Versammlungsleiter beendete diese Versammlung nach gut 40 Minuten.

Gesamteinsatzleiter Markus Glomb zog ein positives Fazit zu den verschiedenen Versammlungslagen: “Die Polizei hat den gesetzlichen Auftrag, die Versammlungsfreiheit durch den Schutz von Versammlungen zu gewährleisten und durchzusetzen sowie die Rechte Dritter zu wahren und in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Durch vorausschauendes Handeln und geduldiges, deeskalierendes Einschreiten konnten alle Versammlungen ihr Anliegen zum Ausdruck bringen.”

Montagsspaziergänger treffen sich in Helmstedter Innenstadt

Helmstedt, 27.12.2021

Auch am Montag nach Weihnachten trafen sich in der Helmstedter Innenstadt wieder Menschen, um der Versammlung Montagsspaziergang beizuwohnen. Auch diesmal wurde in sozialen Netzwerken zu dieser Aktion aufgerufen. In Helmstedt trafen sich gegen 19.00 Uhr etwa 80 Personen vor dem Rathaus. Die Versammlung bewegte sich über die Straßen in der Helmstedter Innenstadt und wuchs in deren Verlauf auf etwa 100 Personen an. Gegen 20.00 Uhr kehrte der Aufzug auf den Rathausvorplatz zurück, wo sich die Versammlung auflöste. Die Polizei begleitete die Versammlung in deren Verlauf es zu keinerlei Zwischenfällen kam.

Angezeigte versammlungsrechtliche Aktionen im Stadtgebiet von Salzgitter

Am 27.12.2021 begleitete die Polizei zwei angezeigte versammlungsrechtliche Aktionen.

In der Zeit ab ca. 18:00 Uhr bis ca. 19:30 Uhr wurde ein Aufzug mit dem Thema “Frieden, Freiheit, Souveränität/Gemeinsam sind wir stärker” begleitet.

Die angezeigte Aufzugsstrecke führte vom Rathausvorplatz insgesamt dreimal über die Chemnitzer Straße, die Berliner Straße, die Konrad-Adenauer-Straße und die Albert-Schweitzer-Straße. Es konnten in Spitzenzeiten 300 Teilnehmer gezählt werden.

Der Aufzug war gegen 19:30 Uhr beendet.

Zeitgleich führte die Partei “Die Partei” ab ca. 17:30 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine angezeigte Kundgebung zum Thema “Keine Schwurbler in Salzgitter” durch. Die Teilnehmerzahl betrug ca. 15 Personen. Die Kundgebung war gegen 19:20 Uhr beendet.

Bei den Kundgebungen wurde Musik abgespielt und Redebeiträge kundgetan.

Gegen 17:50 Uhr kam es zu einer beleidigenden Äußerung/Geste aus einem fahrenden Pkw heraus in Richtung der agierenden Polizeivollzugsbeamten. Die Polizei konnte die Personalien des Mannes feststellen und leitete ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ein. Dieser Vorfall stand in keinem erkennbaren Zusammenhang zu beiden versammlungsrechtlichen Aktionen.

Die Polizei spricht von einem sehr ruhigen Verlauf beider versammlungsrechtlicher Aktionen.

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