Gemeinde Sickte erhebt keine KiTa-Beiträge für den Zeitraum April bis Juni 2020

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Pressemeldung: Marco Kelb 09.06.2020

Der KiTa-Betrieb in der Gemeinde Sickte ist, wie auch im Rest Niedersachsens, seit dem 16. März 2020 ausgesetzt. Nur für besondere Fälle wird eine sogenannte Notbetreuung angeboten.

Daher hatte der Rat der Gemeinde Sickte bereits im April beschlossen, dass für den Monat April 2020 keine KiTa-Beiträge erhoben werden. Dies gilt auch für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Alle weiteren Entscheidungen wurden auf den Verwaltungsausschuss übertragen, der für die Monate Mai und Juni zunächst eine Stundung entschieden hatte. Das heißt, dass die Elternbeiträge zunächst ausgesetzt waren und die Entscheidung über die Erhebung aber verschoben wurde.

Am 08. Juni 2020 hat der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Sickte unter der Leitung von Bürgermeister Ingo Geisler (CDU) nunmehr eine Entscheidung getroffen:
Auch für die Monate Mai und Juni 2020 erhebt die Gemeinde Sickte keine Elternbeiträge. Dies gilt auch für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen.
Ab dem Juli 2020 sollen für Kinder, die eine Betreuung in Anspruch nehmen, grundsätzlich wieder Elternbeiträge erhoben werden. Da jedoch noch nicht feststeht, in welchem Umfang ein Betreuungsangebot ab Juli bereitgestellt werden kann, behält sich der Verwaltungsausschuss die nähere Ausgestaltung der Beitragserhebung vor und wird hierüber am 09. Juli 2020 beraten.

Der Verzicht auf die Elternbeiträge im Zeitraum April bis Juni 2020 führt zu Einnahmeausfällen im Gemeindehaushalt in Höhe von rund 84.000 Euro.
Bürgermeister Geisler betont: „Die Schließung der KiTas dient dem Zweck, die Corona-Pandemie einzudämmen und damit dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sickte. Insofern ist es nur konsequent, die Eltern von der Gebührenlast in diesem Zeitraum zu befreien und die laufenden Kosten für den Zeitraum aus allgemeinen Steuermitteln zu decken.“
Die Eltern werden voraussichtlich in der kommenden Woche über die Entscheidung noch per Brief informiert werden. Dieser wird voraussichtlich auch Informationen darüber enthalten, wie sich der KiTa-Betrieb ab dem 22. Juni 2020 (zu diesem Termin ist eine weitere Änderung der Corona-Verordnung des Landes angekündigt) fortsetzen wird.

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