CDU Braunschweig stärkt der Polizei den Rücken – Diffamierungen müssen aufhören

0
91

Pressemeldung CDU-Braunschweig 16.09.20

Mit Unverständnis nimmt die CDU Braunschweig die undifferenzierte und unsachliche Kritik an der Polizeiarbeit in Braunschweig anlässlich des zurückliegenden AfD-Landesparteitag wahr.

„Den Beamtinnen und Beamten gehört nach so einem schwierig zu handhabenden Einsatz der Rücken gestärkt. Unsachliches und populistisches Kritisieren von Polizeiarbeit, welches offenbar nur darauf abzielt, eine Aufmerksamkeit in den sozialen Medien zu erreichen, weisen wir als CDU mit Nachdruck zurück“ erklärt Carsten Müller, CDU Kreisvorsitzender und Mitglied des Deutschen Bundestags.
Mit seinen heutigen Äußerungen in der Braunschweiger Zeitung hat der Leiter der Polizeiinspektion Braunschweig sachlich dargelegt, weshalb Polizei in bestimmten Situationen Zwangsmittel einsetzen muss.
„Die Diffamierung unserer Polizei muss endlich aufhören. Das sogenannte Bündnis gegen Rechts, die Grünen und andere Organisationen müssen endlich einsehen, dass Rechtsstaat nicht bedeutet, dass die Polizei keine Gewalt ausüben darf. Im Gegenteil – sie ist Teil des staatlichen Gewaltmonopols. Wenn Personen nach mehrfacher Aufforderung der Polizei weiter den Weg versperren, und so eine weitere Gefährdung der Einsatzkräfte und der zu schützenden Teilnehmer eines Parteitages besteht, muss jeder Bürger von seiner Polizei erwarten können, dass sie handlungsfähig ist und Recht und Gesetz durchsetzt. Dies ist hier geschehen.“ schließt Müller.

Werbung